Corona-Regeln für Mittelsachsen
- Corona: 3G-Regel ab Freitag im Landkreis Mittelsachsen
In Mittelsachsen gelten ab Freitag wieder neue Corona-Regeln. Hintergrund ist, dass der Landkreis seit fünf Tagen eine Inzidenz von über 35 aufweist. Entsprechend der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung gelten in vielen Bereichen, so auch beim Sport im Innenbereich, die Pflicht zur Kontakterfassung und die sogenannte 3G-Regel: geimpft, getestet oder genesen.
Eine entsprechende amtliche Bekanntmachung wurde im elektronischen Amtsblatt veröffentlicht. Auf der Internetseite des Landkreises werden die Testzentren ständig aktualisiert.
Die neuen Regel gelten auch für den Sport im Innenbereich und den Zugang zu Hallenbädern und Saunen.
Der Test ist in drei Varianten möglich, die sich aus § 4 Abs. 1 Nr. 3 SächsCoronaSchVO und dem dortigen Verweis auf § 2 Nr. 7 SchAusnahmV ergeben:
• vor Ort unter Aufsicht desjenigen, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,
• im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt oder
• von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurde (landläufig: Testzentrum)Weitere Informationen auch auf der Homepage des Landessportbundes Sachsen e.V.
Im Verein könnte der Test nach dem ersten Punkt durchgeführt werden. Das Bildungswerk des DRK Sachsen dazu auf seiner Homepage: „Ein Selbsttest ist zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt und ohne vorherige Schulung durchführbar. Es ist ausreichend, die Anleitung auf der Packungsbeilage zu nutzen. Geeignete Selbsttests finden Sie auf der Seite des BfArM.“ Demnach sollten die aufsichtführenden Personen darüber belehrt werden, dass sie vor der Aufsicht die Packungsbeilage des Selbsttests lesen müssen. Eine Dokumentation des Testergebnisses durch die aufsichtsführende Person ist nicht erforderlich. Das Testergebnis ist die Grundlage zur Entscheidung, ob ein Testpflichtiger die Sportanlage betreten bzw. am Sportbetrieb teilnehmen darf.Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und Kinder, die noch nicht eingeschult wurden, unterliegen keiner Testpflicht (§ 4 Abs. 4 SächsCoronaSchVO).
Für Schüler/innen, die einer Testpflicht nach der Schul- und Kita-Verordnung unterliegen, besteht keine Pflicht zum Nachweis des Testes (§ 4 Abs. 4 SächsCoronaSchVO). Eine Teilnahme am Sportbetrieb ist daher ohne dessen Vorlage möglich, wenn nicht von anderen Beteiligten (bspw. Verein, Verband oder Betreiber/Eigentümer der Sportstätte) schärfere Vorgaben gemacht werden.
Die Durchführung von Gremiensitzungen und Mitgliederversammlungen in Präsenz nach der SächsCoronaSchVO ist grundsätzlich gestattet. Entsprechend den Ausführungen in der Gesetzesbegründung (Seite 20) gelten die Einschränkungen durch § 7 SächsCoronaSchVO nur für kommerzielle oder gewerbliche Veranstaltungen, somit nicht für die Sitzungen der Vereinsorgane. Der 3G-Nachweis und die Kontakterfassung sind demnach nicht erforderlich. Zu beachten ist, dass Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen vorrätig sind (§ 7 Abs. 7 SächsCoronaSchVO).
Zur Orientierung zur Führung von Anwesenheitsliste und Dokumentation der Vorgaben stellen wir mit freundlicher Genehmigung des Handball-Verbandes Sachsen e.V. deren Muster-Mannschaftsbogen zur Verfügung.
Die Inhalte sind ständigen Veränderungen unterworfen, da sich auch die rechtliche und tatsächliche Situation momentan sehr schnell ändert. Wir sind stets darum bemüht, Beiträge nach bestem Wissen und Gewissen zu verfassen und fortlaufend zu überarbeiten, aber es ist möglich, dass Aussagen unvollständig oder veraltet sind.
Wo finde ich schnell die wichtigsten Antworten zur Corona-Lage aus der sächsischen Sportsicht?
An dieser Stelle beantwortet der Landessportbund Sachsen e.V. häufig gestellte Fragen rund um die Corona-Epidemie. Diese FAQ-Seiten dienen als Handreichung zur ersten Information, nicht aber der Beratung bei individuellen rechtlichen Anliegen. Sie haben keinen rechtlich verbindlichen Charakter, sollen aber als Orientierung dienen. Die Inhalte sind ständigen Veränderungen unterworfen, da sich auch die rechtliche und tatsächliche Situation momentan sehr schnell ändert.
Hat auch der Landkreis Mittelsachsen wichtige Fragen und Antworten kurz zusammengefasst?
Hier finden sich Antworten auf häufig gestellte Fragen zu den Einschränkungen und Regelungen aus mittelsächsischer Sicht.
Wie ist ein Testnachweis zu erbringen?
Der Test ist in drei Varianten möglich, die sich aus § 4 Abs. 1 Nr. 3 SächsCoronaSchVO und dem dortigen Verweis auf § 2 Nr. 7 SchAusnahmV ergeben:
• vor Ort unter Aufsicht desjenigen, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist,
• im Rahmen einer betrieblichen Testung im Sinne des Arbeitsschutzes durch Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt oder
• von einem Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung vorgenommen oder überwacht wurde (landläufig: Testzentrum)
Im Verein könnte der Test nach dem ersten Punkt durchgeführt werden. Das Bildungswerk des DRK Sachsen dazu auf seiner Homepage: „Ein Selbsttest ist zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt und ohne vorherige Schulung durchführbar. Es ist ausreichend, die Anleitung auf der Packungsbeilage zu nutzen. Geeignete Selbsttests finden Sie auf der Seite des BfArM.“ Demnach sollten die aufsichtführenden Personen darüber belehrt werden, dass sie vor der Aufsicht die Packungsbeilage des Selbsttests lesen müssen. Eine Dokumentation des Testergebnisses durch die aufsichtsführende Person ist nicht erforderlich. Das Testergebnis ist die Grundlage zur Entscheidung, ob ein Testpflichtiger die Sportanlage betreten bzw. am Sportbetrieb teilnehmen darf.
Welche Testvorschriften bestehen für Kinder und Schüler/innen?
Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres und Kinder, die noch nicht eingeschult wurden unterliegen keiner Testpflicht (§ 4 Abs. 5 SächsCoronaSchVO).
Für Schüler/innen, die einer Testpflicht nach der Schul- und Kita-Verordnung unterliegen, besteht keine Pflicht zum Nachweis des Testes (§ 4 Abs. 4 SächsCoronaSchVO). Eine Teilnahme am Sportbetrieb ist daher ohne dessen Vorlage möglich, wenn nicht von anderen Beteiligten (bspw. Verein, Verband oder Betreiber/Eigentümer der Sportstätte) schärfere Vorgaben gemacht werden.
Was ist bei Gremiensitzungen und Mitgliederversammlungen zu beachten?
Die Durchführung von Gremiensitzungen und Mitgliederversammlungen in Präsenz nach der SächsCoronaSchVO ist grundsätzlich gestattet. Entsprechend den Ausführungen in der Gesetzesbegründung (Seite 20) gelten die Einschränkungen durch § 7 SächsCoronaSchVO nur für kommerzielle oder gewerbliche Veranstaltungen, somit nicht für die Sitzungen der Vereinsorgane. Der 3G-Nachweis und die Kontakterfassung sind demnach nicht erforderlich. Zu beachten ist, dass Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen vorrätig sind (§ 7 Abs. 7 SächsCoronaSchVO). Während der Wahrnehmung des Rederechts bei einer Zusammenkunft besteht keine Maskenpflicht (§ 6 Abs. 6b SächsCoronaSchVO). Fällt der Inzidenz-wert unter 10, entfällt die Maskenpflicht (§ 6 Abs. 5 Satz 1 SächsCoronaSchVO).